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Satzungen Und Verordnungen

Hier finden Sie eine Übersicht über die wichtigsten kommunalen Satzungen und Verordnungen, also die Rechtsnormen der Stadt Weißenfels. Das Angebot reicht von der Kommunalverfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates, die Eingliederungsverträge der Ortschaften, die Gefahrenabwehrverordnung, die Gestaltungssatzung, die Straßenreinigungssatzung oder die Marktordnung bis hin zu den Satzungen für Hundesteuer, Gewerbesteuer, Parkgebühren, Sportstättengebühren oder Entschädigungen für Ehrenamtliche. Jeder Punkt ist als einzelnes PDF-Dokument vorhanden und auch zum Speichern auf Ihrem Computer geeignet.

I. Kommunalwesen

  1. Kommunalverfassung
    1. Hauptsatzung
    2. Ehrenamtliche Tätigkeit
      1. Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
      2. Seniorenbeirat
      3. Behindertenbeirat
    3. Geschäftsordnung des Stadtrates
    4. Eigenbetriebe und Anstalten
      1. Eigenbetrieb Sport- und Freizeitbetrieb
      2. Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR
    5. Gebietsänderungen/Eingliederungsverträge
      1. Gebietsänderungsvertrag Gemeinde Borau
      2. Gebietsänderungsvertrag Gemeinde Markwerben
      3. Gebietsänderungsvertrag Gemeinde Langendorf
      4. Gebietsänderungsvertrag Gemeinde Uichteritz
    6. Ortsrecht - Erstreckung / Eingemeindung
  2. Kommunalabgaben (allgemein)
    1. Steuern
      1. Hundesteuer
      2. Vergnügungssteuer (Spielgerätesteuersatzung)
      3. Hebesatzsatzung Grund- und Gewerbesteuer
    2. Gebühren
      1. Verwaltungskosten
      2. Parkgebühren
    3. Beiträge
      1. Erschließungsbeiträge
      2. Straßenausbaubeiträge
      3. Beteiligungsrichtlinie bei Straßenausbaumaßnahmen
      4. Satzung über wiederkehrende Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Wengelsdorf
      5. Satzung über wiederkehrende Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Markwerben
      6. Satzung über wiederkehrende Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Großkorbetha
                  - Beitragssatzsatzung der Abrechnungseinheit Großkorbetha
      7. Satzung über wiederkehrende Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortschaft Uichteritz
                  - Beitragssatzsatzung 2017 der Abrechnungseinheit Uichteritz
                  - Beitragssatzsatzung 2018 der Abrechnungseinheit Uichteritz
                  - Beitragssatzsatzung 2019 der Abrechnungseinheit Uichteritz
      8. Satzung über wiederkehrende Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Leißling
      9. Satzung über wiederkehrende Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Burgwerben
    4. Euro-Umstellung
    5. Umlagen
      1. Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes “Mittlere Saale - Weiße Elster“

II. Öffentliche Sicherheit Und Ordnung

  1. Feuer / Brandschutz
    1.1.   Feuerwehrsatzung
    1.2.   Feuerwehr- Kostensatz- Satzung
    1.3.   Entschädigung für Mitglieder der Feuerwehr
  2. Gefahrenabwehr
    2.1.  Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Weißenfels mit Anlage

III. Öffentliche Einrichtungen

  1. Bibliotheken
    1.1.   Bibliotheksbenutzung
    1.2.   Bibliotheksgebühren
  2. Bestattungs- und Friedhofswesen
    2.1.   Friedhofssatzung für den Friedhof Weißenfels
    2.2.   Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Weißenfels
    2.3.   Friedhofssatzung für den Gemeindefriedhof Ortsteile
    2.4.   Friedhofsgebührensatzung für den Gemeindefriedhof Ortsteile
    2.5.   Ehrengräbersatzung
  3. Kindereinrichtungen
    3.1.  Kinderbetreuung
    3.2.  Kinderbetreuungsgebühren
    3.3.  Wahlverfahren für die Gemeindeelternvertretung
  4. Sozialfürsorge/Wohlfahrtswesen
    4.1.   Benutzungs- und Gebührensatzung Wohnungslosenunterkunft
  5. Sporteinrichtungen
    5.1.   Sportstättenbenutzung
    5.2.   Sportstättengebühren
    5.3.   Allgemeine Badebedingungen
  6. Grün-, Park- und Erholungsanlagen
    6.1.   Benutzungssatzung Klemmbergpark
    6.2.   Grünanlagensatzung
    6.3.   Benutzungssatzung Spiel- und Bolzplätze sowie Skateranlagen
  7. Archiv
    7.1.   Archivbenutzung
    7.2.   Archivgebühren
  8. Nichtraucherschutz in Verwaltungsgebäuden
    8.1.   Satzung zur Wahrung des Nichtraucherschutzes in Verwaltungsgebäuden der Stadt Weißenfels (Nichtraucherschutzsatzung) vom 01.01.2009
  9. Grundschulen
    9.1.   Satzung zum Verzicht auf Schulbezirke

IV. Bauwesen

  1. Gestaltungssatzung
  2. Stellplätze
    2.1.   Stellplatzsatzung (außer Kraft getreten am 15.03.2011)
    2.2.   Stellplatz-Richtzahlsatzung (außer Kraft getreten am 15.03.2011)
    2.3.   Stellplatz-Ablösesatzung  (außer Kraft getreten am 15.03.2011)
  3. Erhaltungssatzung
  4. Satzung Sanierungsgebiet Altstadt Weißenfels (außer Kraft getreten am 31.12.2021)
  5. Wohngebiet „Tiergarten Hohle"
  6. Förmliche Festlegung des städtebauliche Entwicklungsbereiches „Neustadt-Weißenfels“
    6.1.   Lageplan
    6.2.   Begründung
    6.3.   Bodenrichtwertkarte

V. Gewerberecht

  1. Marktordnung
    1.1.  Wochenmarkt der Stadt Weißenfels
    1.2.  Marktgebühren
  2. Erweiterung der Wochenmarktartikel

VI. Naturschutz

  1. Geschützte Landschaftsbestandteile
    1.1.   Baumschutz
    1.2.   Geschützte Parks

VII. Öffentliche Strassen Und Strassenreinigung

  1. Straßenreinigungssatzung der Stadt Weißenfels (unter Berücksichtigung der Änderungssatzung und der Erstreckungssatzung von 08/2014)
  2. Straßenreinigungsgebühren
  3. Sondernutzung und Sondernutzungsgebühren

VIII. Verwaltungsrichtlinien

  1. Richtlinie zur Fördeung des Städtebaulicher Denkmalschutz, Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne
  2. Richtlinie über Ehrungen
  3. Richtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur, Sport und Sozialem
  4. Richtlinie über Anerkennungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
  5. Verwaltungsrichtlinie zum Anspruch und Verfahren auf ein kostenloses Mittagessen
  6. Richtlinie für die Nutzung städtischen Veranstaltung-Inventars durch Dritte
  7. Richtlinie über die Verwendung des Wappens der Stadt Weißenfels