Inhalt

Hier schreibt der Oberbürgermeister

SEHR GEEHRTE BÜRGERINNEN UND BÜRGER,

das neue Jahr hat begonnen und wie jedes Jahr gibt es sicher den einen oder anderen Vorsatz. Es liegt oftmals an jedem selbst, ob er in Erfüllung geht. Ich wünsche Ihnen und den Familien alles Gute für dieses spannend-zu-werdende Jahr 2023. Ferner wünsche ich uns Frieden und eine Regierung, die es versteht, zu verhandeln, und die in der Lage ist, den Instrumentenkasten der Diplomatie gezielt einzusetzen. Friede muss – aus meiner Sicht – das (geopolitische) Ziel sein.
Bevor ich zur Arbeit im Rathaus komme, um einen Ausblick zu wagen, möchte ich Sie alle aufrufen, zur Blutspende zu gehen und in Ihrem Umkreis dafür zu werben. Es ist dringender denn je.
Zum Jahresauftakt beginne ich mit einem Satz von Manfred Rommel, dem ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart: „Wer in der Politik zu ängstlich ist, etwas zu tun, was notwendig wäre, sagt am besten, es fehle an Akzeptanz. Das klingt so demokratisch.“ Meine Aufgabe als Oberbürgermeister ist nicht, den „Winkeonkel“ aus dem Rathaus zu mimen, sondern durch Klarheit und durch die Bereitschaft, auch schwere Entscheidungen zu fällen, meiner Verantwortung nachzukommen. Der Amtsalltag ist voller dieser Situationen. Das macht es spannend und abwechslungsreich, aber verlangt hohe Aufmerksamkeit. Mir ist bewusst, dass ich dabei immer Gefahr laufe, Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt auf die Füße zu treten. Und das, weil die rechtliche Lage oder ein anderer Grund mein Handeln verlangen. Schauen wir in dieses Jahr, dann werden wir unserer Planung zufolge zum einen den Haushalt bis März durch die Gremien und Ausschüsse abgestimmt haben. Bis zu einem – von der Kommunalaufsicht – genehmigten Haushalt ist es dann noch etwas hin. Zum anderen arbeiten die zuständigen Abteilungen der Stadtverwaltung an den Förderanträgen für die neue Bibliothek in der Jüdenstraße und für das Gloria in der Neustadt. Im Februar werde ich einen Antrag auf Verwendung der Vergleichsmittel aus dem Abwasserstreit für ebendiese städtebaulich herausragenden Vorhaben in den Stadtrat zur Abstimmung einbringen, um sie als Eigenmittel der Stadt in diese Projekte einzubringen.
Seit dem 1. Dezember arbeitet die neue Wirtschaftsförderin bei der Stadt. Frau Demnitz ist eine sehr erfahrene Mitarbeiterin imBereich der Kreativwirtschaft. Viele Jahre hat sie bei der Stadt Halle gearbeitet. Sie wird neben der Industrie- und Gewerbeansiedlung vor allem auch für die Innenstadt von Weißenfels eine tragende Rolle spielen. Dabei steht im Wesentlichen auch mein oft wiederholter Satz im Zentrum: „Wir müssen die Innenstadt neu denken“. Ich bin mir sicher: Wir werden neue Formen und Ansätze finden.
Die Sicherheitsvereinbarung zwischen der Stadt Weißenfels und der Polizei liegt im Entwurf vor und wird im Februar von der Revierleitung, Frau Lindner, und mir im Beisein einiger wichtiger Vertreter aus Schlüsselpositionen unserer Stadtgesellschaft unterzeichnet. Mein Ziel ist es, einen kriminalpräventiven Beirat einzuführen und zugleich die wichtige Funktion der Kümmerer in den Quartieren ab Mitte des Jahres in die Tat umzusetzen. Und weil Recht und Gesetz nicht der einzige Weg sein können, benötigen wir aus der Zivilgesellschaft Engagement für die Stadt und die Dörfer. Ein weiterer Schritt, den ich in diesem Zusammenhang anstrebe, ist die Neugründung des vor einhundert Jahren sehr aktiv gewesenen Verschönerungsvereins, der Brunnen, Aufenthaltsorte und vieles mehr aus der Bevölkerung heraus geschaffen hat, um die Stadt schöner zu machen. Dazu werden Sie in den nächsten Monaten mehr erfahren. Sie werden sehen, es lohnt sich. Einer, der sich bereits seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Stadt Weißenfels im Allgemeinen und für das Kloster St. Claren im Besonderen einsetzt, ist Olaf Brückner. Im Dezember wurde er für sein Engagement vom Land Sachsen-Anhalt mit der Ehrennadel ausgezeichnet. Zu dieser hohen Würdigung gratuliere ich ihm herzlich und kündige hiermit schon einmal an, dass sich Olaf Brückner im Rahmen eines feierlichen Termins in das städtische Ehrenbuch eintragen darf, um dieses Ereignis für die Nachwelt festzuhalten.
Bei den anstehenden Projekten in diesem Jahr ist die schwerste „Nuss“ sicherlich die Schwimmhalle. Ende Januar werden wir mit den jeweiligen Fachanwälten und dem Betriebsausschuss die Gangart besprechen und das weitere Vorgehen entscheiden. Dabei ist mir wichtig, nach außen zu kommunizieren, dass durch die unabhängige Aufarbeitung Verfehlungen und Missstände aller Beteiligten, die an diesem Vorhaben involviert waren, aufzuklären sind. Es ist ein zäher Prozess, da Akten aus vielen Jahren zusammengetragen und Gutachten erstellt werden müssen. Derweil bin ich mit meinen Amtskollegen unserer Nachbarstädte ein Stück weitergekommen, was die Sicherstellung des Schwimmunterrichts und die Vereinstätigkeiten in Weißenfels angeht.

Während meiner freien Tage nach Weihnachten habe ich den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Weißenfels, Herrn Christian Seeker, in Vechta besucht. Ich wollte ihn kennenlernen und aus seiner Zeit in Weißenfels mehr erfahren. Mir war es ein Anliegen, ihm durch meinen Besuch eine Freude zu bereiten. In seinem Wohnzimmer hängt ein großes Gemälde unserer Stadt. Der heute 92-Jährige erzählte mir von seiner Zeit als Hauptverwaltungsbeamter in der Saalstadt. Eine beeindruckende und kluge Persönlichkeit. Während meines Besuchs sind seinerseits Sätze wie „Ich wollte den Menschen helfen.“ und „In Weißenfels war die schönste Zeit meines Lebens.“ gefallen. Ich danke ihm für seine Arbeit und wünsche von Herzen Gesundheit und weiter Freude am Leben. Ich darf Sie alle herzlich grüßen.


Martin Papke
Oberbürgermeister