Inhalt

Hier schreibt der Oberbürgermeister

LIEBE WEISSENFELSERINNNEN, LIEBE WEISSENFELSER,

vorab und inzwischen leider recht spät möchte ich Ihnen persönlich alles Gute für das Jahr 2022 wünschen. Natürlich zuallererst Gesundheit, aber das haben Sie sicher schon hundert Mal gehört. Aber so banal es klingt, alles andere findet sich.

Ich hoffe, Sie konnten unser Silvesterfeuerwerk genießen, wobei der eigentliche Beginn ruhig etwas eher hätte starten können. Verbuchen wir es einmal als künstlerische Freiheit. Ich kann übrigens eine Fortsetzung des städtischen Feuerwerks nur empfehlen und hoffe natürlich, dass so manche Familie oder auch Partygruppe (bei rechtzeitiger Avisierung) in den nächsten Jahren auf den privaten Kauf beziehungsweise das Anzünden von Silvesterknallern verzichtet. Das wäre gut für die Umwelt, die Familienbörse, aber auch für unsere Haustiere.

Ja, und nun sind wir also im Jahr 2022. Wieder einmal haben wir bisher keinen Winter, doch das kann wie im vorigen Jahr noch kommen. Und mit dem neuen Jahr gibt es auch nicht nur das Wetter betreffend berechtigte Sorgen. Den ersten Schock mussten wir ja bereits an der Tankstelle verkraften. Blöd, dass es außerhalb der Großstädte keinen schlagkräftigen öffentlichen Nahverkehr gibt. Darüber muss ich immer dann nachdenken, wenn ich mit meiner Leipziger Verwandtschaft beziehungsweise Freunden spreche. Viele haben dort schlicht kein Auto, weil es eben nicht notwendig ist. Ich hoffe, dass es diesbezüglich auch in unserer Region einen Sinneswandel gibt. Denn der Umkehrschluss, den die Deutsche Bahn jahrelang lebte, ist schlicht nicht zeitgemäß: Wegen sinkender Fahrgastzahlen – bedingt durch verringerte Angebote – immer weitere Linien einzustampfen, ist letztlich nicht zielführend. Gerade eine alternde Gesellschaft ist auf eine engmaschige, verlässliche und bezahlbare Taktung angewiesen. Alternativ alles online zu erledigen und uns unsere Einkäufe (von wem auch immer) bringen zu lassen, kann nicht wirklich unser Bild einer zukünftigen Gesellschaft sein.

Aber nicht nur da müssen wir uns an höhere Kosten gewöhnen. Auch bei Strom oder Heizung sind starke Teuerungen zu verzeichnen. Allein bei Ersterem mussten unsere Stadtwerke zeitweise im Einkauf fast das Vierfache bezahlen. Gut, dass da langfristig ein großer Teil vorausschauend noch zu vertretbaren Konditionen eingekauft wurde. Gut auch, dass sich das Preisniveau nicht mehr auf Höchstständen befindet. Es wird aber nie mehr auf das Vorjahresniveau zurückgehen. Ein Grund, warum sich diverse Billiganbieter vom Markt zurückziehen mussten.

Und genauso wie der private Haushalt muss auch die Stadt mit den hohen Kosten leben. Natürlich auf einem anderen Level. Denn auch eine Schule, ein Kindergarten oder aber auch das Rathaus müssen beheizt werden. Übrigens ein Grund, weshalb meine Kollegen und ich vielerorts grundsätzlich eine grundhafte (energetische) Sanierung anstreben oder gleich für einen Neubau plädieren. Auch Tariferhöhungen oder schlicht zusätzliche Aufgaben, die zu erledigen sind, lassen die Ausgaben steigen. Ich denke da nur an den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen oder auch das Onlinezugangsgesetz. Mit Letzterem soll kurzfristig gewährleistet werden, dass Sie eben nicht wegen jeder Angelegenheit „aufs Amt“ kommen müssen. Verbunden mit diesem Gesetz ist auch ein immenser Aufwand zur Gewährleistung der Datensicherheit. Dabei wird es trotz diesem nie mit hundertprozentiger Sicherheit auszuschließen sein, dass Hacker unsere IT-Systeme kapern. Manche Behörde oder Kommune musste das leidvoll erfahren. Das sind nur einige Punkte, die für den städtischen Haushalt relevant sind. Aber Sie sehen, dass es jedes Jahr aufs Neue ein Kraftakt ist, diesen ausgeglichen vorzulegen. Und das seit Jahren, ohne dass Steuern oder Gebühren erhöht wurden!
Aktuell befinden wir uns in der Anhörung durch die Kommunalaufsicht zum städtischen Haushalt 2022. Das heißt, die Behörde fragt explizit nach sachlicher und zeitlicher Notwendigkeit sowohl laufender Aufgaben als auch gewünschter Investitionen. Zum Ergebnis kann ich im nächsten Amtsblatt berichten. Und wie schon gesagt: Mit dem städtischen Haushalt ist es ähnlich dem eines privaten Haushalts. Natürlich mit anderen Namen, aber insgesamt recht gleich. Und auch die Stadt kann wie ihre Bürger nur das ausgeben, was sie einnimmt! Gut, einen Unterschied gibt es natürlich: Eine Kommune kann nicht „Pleite gehen“. Sie ist quasi immer kreditfähig, was allerdings von oben genannter Aufsicht zu bestätigen ist.
Schulden sind an sich auch de facto nichts Ehrenrühriges. Und genauso wenig, wie die meisten von Ihnen sich eben kein Auto einfach mal so kaufen können und daher einen Kredit beantragen, kann die Stadt auch nicht einfach einmal eine Millionen Euro teure Schule bauen. Und was privatem und städtischem Haushalt gemeinsam ist: Es gibt jemanden, der prüft, ob wir/Sie es sich leisten können, Kredite zu tilgen, ohne neue Schulden zu machen. Bei Ihnen ist das die Hausbank oder das Autohaus, bei uns wieder die Kommunalaufsicht.
In diesen Tagen hat die Stadt allerdings eher damit zu kämpfen, keine Strafzinsen zu zahlen. Durch schleppenden Baufortschritt, Antragsverfahren und Genehmigungen sowie kurzfristige Fördermittelvergaben ist bei meinen Kollegen und Kolleginnen so viel Geld „aufgelaufen“, welches nun erst einmal - auch über das Jahr 2022 hinaus - verbaut werden muss. Denn auch von der sogenannten Niedrigzinspolitik sind die Stadt und ihre Bürger gleichsam betroffen. Die niedrigen Zinsen, die für die Kommune teilweise gut sind, führen bei Sparern zu „Strafzinsen“. Hinzu kommt die Inflation, also die permanente Geldentwertung. Sie bekommen schlicht immer weniger für Ihr Gespartes. Investitionen werden teurer. Und um wieder einmal „aus dem Nähkästchen zu plaudern“: Wenn die Stadt Kredite aufnimmt, dann natürlich mit einer langfristigen Tilgung. Aktuell geschieht das mit einer Zinsbindung auf niedrigstem Niveau über 10 bis 20 Jahre. Ich würde also nicht auf nennenswert steigende Zinsen wetten.


Und damit möchte ich für heute zum Schluss kommen. Natürlich nicht ohne ein paar Worte zum Coronavirus und der damit verbundenen möglichen Covid-19-Erkrankung zu sagen. Seit zwei Jahren begleitet uns dieses Virus nun und manchmal habe ich das Gefühl, in Hinsicht auf Expertinnen und Experten mit dem gleichen Kenntnisstand wie zu Beginn der Pandemie leben zu müssen. Von Amts wegen bin ich natürlich dazu verpflichtet, mich zu informieren. Dem komme ich auch nach. Aber ich habe beschlossen, keine Sondersendungen, Talkrunden oder Ähnliches zu diesem Thema mehr zu verfolgen.
Und noch etwas: Ich habe mich wie viele von Ihnen (und wir sind die absolute Mehrheit des Volkes) an die Einhaltung aller Vorschriften gehalten: Geimpft, geboostert, Maske tragen, Kontaktbeschränkungen einhalten, keine Geburtstagsfeiern im großen Kreis – um über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel als Empfehlung gefühlt einen Lockdown zu erhalten? Keine Kontakte, keine Reisen? Ich werde mich auch weiterhin umsichtig und gesetzeskonform verhalten. Es interessiert mich aber nicht mehr, welche Spezialisten welche Horrorszenarien aufrufen. Denn werden heute eine Million Infizierte prognostiziert, finden sich morgen andere Experten, die die zehnfache Menge begründen. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht – ich bin es leid. Täglich neue „Wasserstandsmeldungen“ machen mich eben nicht noch vorsichtiger, bringen mir nicht mehr Verständnis zu abweichenden Maßnahmen im Zwanzig-Kilometer-Radius um Weißenfels herum. Da gilt in Sachsen etwas ganz anderes als in Thüringen oder Sachsen-Anhalt. Solch eine Gemengelage macht mich in erster Linie gleichgültig. Ich habe – siehe oben – das Empfohlene getan und tue es auch weiterhin. Damit bin ich mit meinem Umfeld und mir im Reinen. Aber meine Lebensfreude lasse ich mir nicht nehmen. Freunde treffen oder verreisen, so es die Gesetzeslage zulässt? Ja bitte. Und sollte ich mich doch infizieren? Dann setze ich auf einen verträglichen Verlauf. Aber keine täglichen Grübeleien, wie ich mich noch besser schützen könnte. Keine Phobie, wenn mir jemand Unbekanntes näher als 1,5 Meter kommt. Ich habe auch keine Sorge, dass die Strom- und Wasserversorgung zusammenbricht. Denn infiziert sein heißt nicht automatisch, schwer zu erkranken! In mir bleibt der Wunsch, dass wir endlich akzeptieren, dass wir mit diesem Virus leben müssen.

Herzliche Grüße


Robby Risch
Oberbürgermeister

(Text geschrieben am 11. Januar 2022)