Oberbürgermeister äußert sich zum Christopher Street Day in Weißenfels
© privat
Der erste Christopher Street Day des Burgenlandkreises fand am 12. August 2023 in Weißenfels statt. Oberbürgermeister Martin Papke hat die vergangenen Tage genutzt, um die Veranstaltung mit den Organisatoren und den beteiligten Behörden auszuwerten.
„Das Weißenfelser Wappen stellt ein geöffnetes Stadttor dar. Mit diesem Symbol werden unter anderem die Meinungsvielfalt und Gastfreundlichkeit der Barockstadt für ALLE dargestellt. Diese Ideale werden von der Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger gelebt. Demonstrationen sind Teil unserer Demokratie und der Markt muss Ort und Schutzraum für alle gesellschaftlichen Themen sein“, sagt Martin Papke. Die Einsatzplanung der Polizei könne seitens der Stadt Weißenfels abschließend nicht bewertet werden. Es habe jedoch zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer bestanden. Am Versammlungstag hätten Polizei- und Ordnungskräfte im Rahmen der personellen Möglichkeiten korrekt gehandelt. „Trotz der durchaus schwierigen Lage ist es gelungen, der angemeldeten Versammlung des CSD den nötigen Raum zu geben“, sagt das Stadtoberhaupt.
Die Angriffe einer Gruppe aus der rechten Szene verurteilt Martin Papke. „Dieses aggressive, diskriminierende Verhalten ist ein Armutszeugnis für diese Menschen“, sagt der Oberbürgermeister. Dass gegen mehrere dieser Personen nun seitens des Staatsschutzes der Polizei ermittelt werde, sei richtig und wichtig. Auch die negative Stimmung in den Sozialen Medien im Vorfeld der Veranstaltung mit zahlreichen entwürdigenden Kommentaren verurteilt er. Das Stadtoberhaupt lehnt es aber genauso ab, dass einige CSD-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer einen rechten Youtuber bespuckt und getreten haben. „Dies hätte vom Versammlungsleiter untersagt werden müssen. Eine Duldung dieser Erniedrigung kann nicht Ziel des CSD sein.“
Der Oberbürgermeister bedauert zudem die einseitige Berichterstattung der deutschen Presse über den CSD in Weißenfels. „Weißenfels wird bei der Tagesschau als Nazi-Hochburg betitelt. Diese Darstellung weise ich entschieden zurück und fordere eine inhaltliche Berichterstattung und Aufarbeitung, die den wahren Verhältnissen entspricht“, sagt Martin Papke. Der Teilnehmerkreis der Störer stehe nicht für die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Weißenfels. Eine Anfrage nach den Personalien sei an die Polizei erfolgt.