Weißenfelser Oberbürgermeister sorgt für Paukenschlag beim Thema Schwimmhalle
Kehrtwende im Fall der Weißenfelser Schwimmhalle. Nach der verwaltungsinternen Sichtung von mehr als 50 Akten zur Hallenbadsanierung steht für Oberbürgermeister Martin Papke fest: Aufgrund fehlender Dokumente und festgestellter Versäumnisse besteht dringender Aufarbeitungsbedarf. Nachdem die Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises nach mehr als 1,5 Jahren immer noch keinen Prüfbericht zum Desaster bei der Hallenbadsanierung vorgelegt hat, hat das Stadtoberhaupt Mitte September 2024 den Landesrechnungshof kontaktiert. Die oberste Prüfbehörde des Landes Sachsen-Anhalt soll nun Versäumnisse im Verwaltungshandeln prüfen sowie Ursachen und Verantwortliche für den Missstand benennen. Unterstützung erhält Martin Papke vom Senat des Landesrechnungshofes, der sich für die komplexe Prüfung ausgesprochen hat. „Ich möchte das größte Maß an Aufklärung betreiben“, sagte Martin Papke am 7. November 2024 im Stadtrat.
Aufgrund der Ergebnisse der verwaltungsinternen Prüfung plant der Weißenfelser Oberbürgermeister auch für das Bauvorhaben Schwimmhalle einen Kurswechsel. Noch im Februar 2024 hatte der Weißenfelser Stadtrat entsprechend der Empfehlungen einer beauftragten Machbarkeitsstudie und Wirtschaftlichkeitsberechnung beschlossen, dass die Sanierung der Schwimmhalle am bisherigen Standort in der Karl-Hoyer-Straße mit den erhaltenen Fördermitteln fortgesetzt werden soll. Dieser Beschluss soll dem Oberbürgermeister zufolge in Absprache mit allen Fraktionen im Dezember 2024 aufgehoben werden. Stattdessen werden die Räte in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr einen Beschlussvorschlag auf der Tagesordnung finden, der die Rückzahlung der Fördermittel in Höhe von etwa 1,65 Millionen Euro und der angefallenen Verzugszinsen in Höhe von etwa 250.000 Euro vorsieht und sich für einen Neubau des Hallenbades ausspricht.
„Bei der Prüfung der Akten wurde festgestellt, dass keine Baugenehmigung für die Schwimmhallensanierung vorliegt. Es handelt sich bei der Sanierung um einen Schwarzbau“, verkündete der Oberbürgermeister im Stadtrat und sorgte damit bei Bürgerinnen und Bürgern für Verblüffung. „Uns fehlen Unterlagen zu Prüfungen und Abnahmen auf der Baustelle, die wir aber als Nachweis gegenüber dem Fördermittelgeber benötigen. Ein Festhalten am Bestandsobjekt wäre mit Rückbauten und langwierigen Beweisverfahren verbunden. Diesen Stillstand können wir uns nicht leisten. Weißenfels braucht so schnell wie möglich wieder eine Schwimmhalle“, sagte Martin Papke, der sich seit 1. August 2022 im Amt befindet und das seit dem Jahr 2018 laufende Projekt geerbt hat.
Seine Konsequenz lautet deshalb: Schlussstrich ziehen und neu bauen. Den Worten des Stadtoberhauptes zufolge sind auch das Landesverwaltungsamt, die Kommunalaufsicht und Expertengruppen aufgrund der neuen Erkenntnisse mittlerweile der Meinung, dass ein Neubau sowohl im Hinblick auf die Baukosten als auch auf den Betrieb die wirtschaftlichste Variante ist. Martin Papke rechnet für den Schwimmhallenbau mit einem zweistelligen Millionenbetrag. Die Finanzierung ist noch nicht geklärt. Für die Stadt Weißenfels bestünde wieder die Möglichkeit, Fördermittel für das Vorhaben zu beantragen. Auch zum Standort des neuen Hallenbades und zum Zeitfenster für die Planungen und Bauarbeiten hat sich das Stadtoberhaupt noch nicht öffentlich geäußert.
In der Stadtratssitzung kündigte Martin Papke zudem an, dass er einen Beschlussvorschlag zur finanziellen Unterstützung des Weißenfelser Schwimmvereins, des Rehasport-Vereins und der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft in den Stadtrat einbringen wird. Die Stadt Weißenfels soll demnach die Kosten für Fahrten zu Schwimmhallen in der Umgebung tragen.