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Hier schreibt der Oberbürgermeister

Letzter Bericht des Oberbürgermeisters a.D. Robby Risch

LIEBE WEISSENFELSERINNNEN, LIEBE WEISSENFELSER,

„Adieu, Goodbye, Auf Wiedersehen“, lautet eine Songzeile eines Liedes auf dem Album „Zeit“ der Band „Rammstein“. Womit ich mich mit meinem Musikgeschmack geoutet habe. Halt Geschmacksache. Während es bei dem Song aber um einen endgültigen Abschied vom Leben geht, ist mein Abschied vom Amt zwar auch endgültig, aber mitnichten ein Abschied vom Leben. Da es mein letztes Vorwort ist, nehme ich mir dieses Mal das Recht, etwas persönlicher zu sein.

Daher zuerst, weil es mir ein großes Bedürfnis ist, ein großes Dankeschön. Zuerst an meine Frau und meinen Sohn. Defacto vor allem an meine Frau, sie hat die Familie zusammengehalten und unseren Sohn „auf Linie“ gebracht. Großes Sorry, ich war zu wenig da. Und rückblickend war die zweite Amtszeit mit noch einmal siehen Jahren sicher eine große Herausforderung für die Familie, um nicht von einer Zumutung zu sprechen. Und ja, es war für mich eine persönliche Befriedigung, gute Projekte zu initiieren, aber natürlich gab es auch Momente, wo aufgrund politischer Entscheidungen tiefer Frust regierte. Manchmal war es schwer, das zu Hause auszublenden. An der zweiten Stelle meines Dankes stehen meine Kolleginnen und Kollegen. Vor einem Jahr habe ich sie über meinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur informiert. Ich möchte aus diesem Schreiben zitieren, auch weil ich selbst heute zwölf Monate später nicht weiß, wie ich es anders ausdrücken könnte: „Ich kann Ihnen versichern, dass mir stets bewusst war, dass das, was wir in den letzten Jahren erreicht haben, nicht mein Werk, sondern das Ergebnis der hervorragenden Arbeit eines Teams war und ist.“

Und damit jetzt nicht ein ungewolltes Ranking entsteht, möchte ich allen gleichbedeutend danken. Den vielen ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Ohne Sie könnte kein Gemeinwohl bestehen. Den Stadträten und natürlich unseren freiwilligen Feuerwehrleuten, dem Deutschen Roten Kreuz, dem Technischen Hilfswerk, den Vereinsmitgliedern – egal, ob Kultur oder Sport. Vor allem auch all denen, die einfach „machen“. Zumeist „unter dem Radar“, wie ich es immer ausdrücke. Die anderen Menschen helfen, beim Einkauf, Spazierengehen, beim Lernen für die Zukunft. Und ja, ganz besonders auch denen, die sich um unsere neuen Mitbürger und Mitbürgerinnen kümmern. Ich habe diesen Begriff bewusst gewählt. Nicht die Clans oder die wenigen Poser auf der Merseburger Straße prägen diese Gruppe, die übergroße Mehrheit will, kann und muss Teil von uns werden!

Und damit möchte ich ein kleines Resümee der 14 Jahre als Oberbürgermeister ziehen. Gestartet bin ich zwar mit klaren Vorstellungen, angesichts der tatsächlichen Umstände rückblickend aber doch recht naiv. Und statt einfach loslegen zu können, musste ich realisieren, dass der Haushalt des Jahres 2008 nicht das Papier wert war, auf dem er stand. Also ging es erst einmal an einen Nachtragshaushalt. „Nebenbei“ stand eine Inventur der Verwaltung an: Struktur, Arbeitsbedingungen, Ausstattung. Die Missstände, die dabei zu Tage traten, sind zwischenzeitlich geheilt. Es gibt ein neues Technisches Rathaus, ein Bürgerbüro, ein IT-System, das zukunftsfähig aufgestellt ist, und neue Fahrzeuge für die Stadtwirtschaft, deren Fuhrpark teilweise völlig verschlissen war. Dazwischen der Schock: Sie erinnern sich an die Strafabgaben wegen Überschreitung der Abwasserwerte? Der Bescheid dafür lag seit 2006 vor. Leider war die Angelegenheit nicht kurzfristig zu heilen, was zu weiteren Strafzahlungen führte. In Summe belief sich das bis 2011 auf reichlich zehn Millionen Euro. Dazu kam ein weiterer Schock: Nichts durfte bis 2015 mehr an das Klärsystem angeschlossen werden, kein Einfamilienhaus und erst recht kein Unternehmen. Im Team mit der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR haben wir es geheilt. Allein da wurden bis heute mehr als 100 Millionen Euro verbaut. Ja, und es tut mir leid, das zieht auch bis heute Straßensperrungen und Umleitungen nach sich. Übrigens ist „Land in Sicht“, die Leipziger Straße ist in diesem Zusammenhang die letzte große Baustelle. (Die große Brücke baut nicht die Stadt!)

Nebenbei stand 2010 noch ein „bisschen“ Gebietsreform an, was die Stadt zwar in Fläche und Einwohnerzahl wachsen ließ, aber leider nicht reicher gemacht hat. Dafür aber aufdeckte, dass Gesetze eben dazu erlassen werden, umgesetzt zu werden. Und es war eben falsch aus Angst vor den Bürgern im Eigenheim keine Herstellungskostenbeiträge zu erheben. Genauso wie es falsche Wirtschaftsförderung war, jedem der Industrie zu entsprechen. Im Team haben wir es gemeistert. Auch für mich auf die Gefahr hin, 2015 nicht wiedergewählt zu werden. Übrigens galt es, zur gleichen Zeit die Entscheidung zu treffen, ob wir am Teilentschuldungsprogramm des Landes teilnehmen. Knapp zwölf Millionen Euro Kreditschulden konnten wir so ab 2012 innerhalb von zehn Jahren tilgen, das Land übernahm davon 30 Prozent. Natürlich konnte die Stadt in der Zeit keine neuen Kredite aufnehmen. Das Ergebnis dieses Entschuldungsprogramms: Weißenfels hatte zum 31. Dezember vorigen Jahres lediglich eine Schuldenlast von 755 Euro je Einwohner. Das kann man kaum werten. Erst wenn man realisiert, dass im Durchschnitt des Landes Sachsen-Anhalt 1.265 Euro je Einwohner ermittelt wurden, ist zu verstehen, weshalb ich dem Stadtrat dann mit dem Haushalt 2022 Investitionen für neue Kindergärten und Schulen vorschlagen konnte. Ohne auf Förderprogramme warten zu müssen, die meist eh nur teilweise zur Verfügung stehen. Diese Investitionen sind übrigens genehmigt und an der Stelle muss ich klarstellen: Die aktuelle Sperre bedeutet keine Absage an die Bauvorhaben in Uichteritz oder Wengelsdorf!

14 Jahre sind zu lang, um auf jeden Punkt der realisierten Vorhaben einzugehen. Markt, Promenade, Saalstraße, neue Feuerwache, Knirpsenland, Kita an der Mühle, Haus Sonnenschein in Großkorbetha, der Klimaparkplatz, der Saaleradweg und nicht zuletzt die Fährbrücke zwischen Leißling und Uichteritz. Um nur einige zu nennen. Ups, da habe ich die Bäder fast vergessen. Auch unsere Schwimmhalle steht – wenn auch mit einem Jahr Verzug – ab 2023 und mit akzeptablen Eintrittspreisen wieder zur Verfügung. Natürlich gab es auch Rückschläge. Das Thema Kreisumlage, die Rückgabe von 3,8 Millionen Euro Fördermittel für das jahrelang im Konsens geplante Archiv, der fehlende Haushalt 2020 und damit damals keine Chance, Städtebaumittel einzuwerben. Und so stehen auch heute noch das Hinterhaus der Bibliothek oder die Ecke Jüdenstraße/Kleine Kalandstraße als Ruinen da. Was soll‘s, das bringt die Stadt nicht um, war aber für mich Anlass genug, es eben nicht auf Zeitzer Verhältnisse (jahrelanger Stillstand) ankommen zu lassen. Was besonders schmerzt, dass es erst die letzten Wochen gelungen ist, uns mit dem Landkreis auf den „Weißenfelser Weg“ zu begeben. Über zwei Jahre Pandemie haben leider enorme Personalkapazitäten gebunden. Und für uns heißt das, dass wir eben allein nicht in der Lage sind, den ungeregelten Zuzug von osteuropäischen Migranten, deren Unterbringung und Lebenserwerb zu kontrollieren. Wir sind auf das gemeinsame Wirken angewiesen.

Was mich besonders freut? Den Erfolg der guten Arbeit mit der Landesregierung und dem Burgenlandkreis zu sehen. Dazu zähle ich die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage, die bereits erwähnte Fährbrücke, das Jobcenter in der alten Sparkasse, für das die Stadt bereits 2015 Fördermittel einwarb. Weiter die Entwicklung des Klosters als Teil des Bildungscampus (Ergebnis einer 2009 durch das Land finanzierten Machbarkeitsstudie) oder aktuell die Herrichtung unseres Schlosses als moderner Dienstsitz einer Landesbehörde. Und alles ist finanziell gesichert! Und das Gewerbegebiet? Da bleibe ich als Mitglied des Kreistages dran.

Mein Plan war, die Stadt gut aufgestellt zu übergeben. Finanziell gut gerüstet, mit Rücklagen im siebenstelligen Bereich. Mit vier Millionen Euro Guthaben aus der Schadenersatzklage Abwasser, speziell für Investitionen im freiwilligen Bereich. Aber auch mit Immobilien in städtischem Besitz, bei denen es gelang, diese sie dem Zugriff exotischer „Investoren“ oder Spekulanten zu entziehen. Der Bahnhof, wo 2,5 Millionen Euro für die Revitalisierung abgerufen werden können. Das Gloria, für das die Stadt aktuell 800 000 Euro für die nächsten Planungen erhielt. Weiter die Entwicklung der Jüdenstraße 1-5 oder der Norma- Kaufhalle, beides wichtige Schlüsselgebäude, genau wie die Tagewerbener Straße 1, ein mögliches Stadteilzentrum. Und nicht zuletzt ein neu aufgestellter Heimatnaturgarten, dessen Weg vorgezeichnet ist. Die aktuelle Entwicklung (Stichwort „Krieg in der Ukraine“ und „Inflation“) macht allerdings vieles unberechenbar.

Aber auch diese Entwicklung ist ein Grund, das Zepter zu übergeben. Nehmen wir allein die Nachrichten der letzten Tage. Spar-Apelle und eine Luxushochzeit auf Sylt. Mit Porsche und Besuch im Privatflieger, eine Außenministerin, die barfuß auf einer Pazifikinsel posiert, für atomwaffenfreie Zonen plädiert und nahezu zeitgleich China den Wirtschaftskrieg erklären will. Eine Bundespolitik, deren Handling sicher nicht zu beneiden ist, und die sich trotzdem positionieren muss. Politiker und Politikerinnen, die Panzer, Kanonen und Munition liefern lassen, die eine Wirtschaftsblockade und Boykottaufrufe initiieren und gleichzeitig Angst haben, der Russe dreht den (Gas-)Hahn zu. Das erscheint mir persönlich ein klein wenig schizophren. Vermutlich ist der Blick eines Teils der Welt auf Deutschland und Europa ähnlich dem des Kindes in „Des Kaisers neue Kleider“. Er hat doch gar nichts (an)! Keine Energie, keine Rohstoffe, keine Fachkräfte, keine Bildung. Und das alles unter dem Deckmantel der Verbundenheit der westlichen Demokratien. Und ich möchte nicht mehr Teil einer Politik sein, die gefühlt meint, man könnte ein Land nur noch mit Angstszenarien regieren. Auf der einen Seite Warmhallen organisieren, wo auf der anderen Seite Karl Lauterbach 80 Prozent rauswirft und die gut gelüftet sein müssen. Wo wir immer öfter nur noch empört sind und dies durch besonders martialische Wortwahl zum Ausdruck bringen müssen.

Persönlich habe ich die Möglichkeit frei, zu entscheiden. Ob ich Dinge arbeiten soll, die ich für grundsätzlich falsch erachte. Ob ich auch zukünftig Teil des kommunalpolitischen Systems sein möchte. Und ich habe mich entschieden.

„Adieu, Goodbye, Auf Wiedersehen – Die Zeit mit dir war schön“, endet das oben genannten Lied.

Ich wünsche der Stadt und allen ihren Menschen alles Gute!

Robby Risch
Oberbürgermeister (a. D. ab 1. August 2022)

(Text geschrieben am 11. Juli 2022)