Konstituierende Stadtratssitzung Juli 2024
© Katharina Vokoun
Der neue Weißenfelser Stadtrat kam am 11. Juli 2024 zu seiner ersten Sitzung im Ratssaal am Kloster zusammen. Insgesamt 32 Stadträte waren bei der konstituierenden Sitzung anwesend, in deren Rahmen die Arbeitsfähigkeit des Stadtrates hergestellt wurde.
Oberbürgermeister Martin Papke eröffnete die Sitzung mit einer Schweigeminute für die drei Jugendlichen, die Anfang Juli bei einem Autounfall nahe Schönburg ums Leben kamen. Im Anschluss ernannte er die Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister. Diese wurden zuvor in den jeweiligen Sitzungen der Ortschaftsräte in dieses Amt gewählt. Als bisherige Amtsinhaber wurden Jürgen Denzin (Borau), Hubert Schmoranzer (Burgwerben), Horst Ziegler (Langendorf), Hubert Schiller (Markwerben), Karsten Uhle (Reichardtswerben), Beate Schlegel (Schkortleben), Walburga Schetter (Storkau), Ines Veith (Tagewerben), Andreas Korch (Uichteritz) und Torsten List (Wengelsdorf) wiedergewählt. Uwe Horn ist neuer Ortsbürgermeister in Großkorbetha und Manuela Zörner übernimmt dieses verantwortungsvolle Ehrenamt ab sofort in Leißling. Jürgen Denzin und Karsten Uhle waren verhindert und konnten an der Stadtratssitzung nicht teilnehmen.
Für die Zusammenarbeit im neuen Stadtrat hatte Martin Papke drei Wünsche. „Ich möchte, dass wir die Dinge, die wir ändern können, auch ändern. Und dass es uns gelingt, dass wir die Dinge, die wir nicht ändern können, mit Gelassenheit ertragen. Und ich wünsche mir, dass wir lernen, das Erste vom Zweiten zu unterscheiden“, sagte der Oberbürgermeister.
Danach übernahm Ernst Wehler als ältestes Mitglied des Stadtrates die Leitung der Sitzung und verpflichtete alle gewählten Stadträtinnen und Stadträte zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Amtspflicht. In der Verpflichtungsformel, welche alle nachsprechen mussten, heißt es: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.
Bei der anschließenden Wahl des Stadtratsvorsitzenden setzte sich Ekkart Günther durch. Im Rahmen der geheimen Wahl erhielt er 23 Stimmen und konnte sich somit gegen seinen Konkurrenten Johannes Drewitz durchsetzen. Zum ersten stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden wurde einstimmig Johannes Drewitz gewählt. Zweiter Stadtratsvorsitzender ist nach mehrheitlicher Wahl Maximilian Gludau.
Direkt nach der Wahl übernahm Ekkart Günther die erste Aufgabe als Stadtratsvorsitzender und informierte über die gebildeten Fraktionen im neuen Stadtrat. Mit zwölf Mitgliedern bildet die CDU eine eigene Fraktion. Vorsitzende ist Sandy Scheunpflug. Ihre Vertreter sind Jörg Riemer und Mike Koch-Frischleder. Die Partei „Wir Weißenfelser“ bildet mit der FDP die zweitstärkste Fraktion mit insgesamt sechs Mitgliedern. Vorsitzender ist Uwe Brückner und stellvertretender Vorsitzender ist Dieter Gorzki. Die Partei „Bürger für Weißenfels/ Landgemeinden“ stellt mit ihren fünf Mitgliedern eine weitere Fraktion im Weißenfelser Stadtrat dar. Vorsitzende ist Ines Veith und ihr Stellvertreter ist Hubert Schmoranzer. Ebenfalls fünf Mitglieder hat die Fraktion aus SPD und DIE LINKE. Den Vorsitz übernimmt Maik Reichel und sein Stellvertreter ist Eric Stehr. Die kleinste Fraktion im Weißenfelser Stadtrat bildet mit drei Mitgliedern die AfD, deren Vorsitzender Benjamin Timm und stellvertretender Vorsitzender Ernst Wehler sind. Fraktionslos sind der Stadtrat Veit Richter (Unser Weißenfels und Ortschaften) und die Stadträtin Grit Wagner (die Basis).
Im Folgenden wurde die Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse beschlossen. In der konstituierenden Sitzung wurden zudem die Fraktionsmitglieder benannt, welche in die jeweiligen Ausschüsse entsendet werden. Die einzelnen Fraktionen erhalten dabei die Anzahl an Sitzen in den Ausschüssen, die ihrem Anteil im Stadtrat entsprechen. Der Hauptausschuss und der Finanzausschuss werden künftig zusammengelegt. Darüber hinaus gibt es die drei beratenden Ausschüsse: Stadtentwicklungsausschuss, Kulturausschuss und Sozialausschuss. Auch in den Betriebsausschuss wurden Mitglieder entsandt. Die Vorsitze der Ausschüsse wurden ebenfalls verteilt. Die CDU-Fraktion hat als stärkste Fraktion im Stadtrat das Zugriffsrecht auf zwei beratende Ausschüsse. So wird Beate Schlegel den Stadtentwicklungsausschuss leiten und Jörg Riemer wird den Kulturausschuss leiten. Als zweitstärkste Fraktion besetzt „Wir Weißenfelser/ FDP“ mit Thomas Krüger den Vorsitz des Sozialausschusses. Der Hauptausschuss/ Finanzausschuss wird entsprechend des Kommunalverfassungsgesetzes von Oberbürgermeister Martin Papke geleitet.
Entschieden wurde zudem über die Entsendung von Vertretern in verschiedene Institutionen.