Stadtratssitzung Mai 2024

Der Weißenfelser Stadtrat traf sich am Donnerstag, 16. Mai 2024, zur Sitzung im Ratssaal am Kloster. 34 Stadträte waren anwesend. Punkte der Tagesordnung waren unter anderem:

Beschlüsse

– Ortsfeuerwehr Weißenfels –
Der Weißenfelser Stadtrat hat einstimmig für die Ortsfeuerwehr Weißenfels Sebastian Busch und Stefan Hahnel als stellvertretende Ortswehrleiter berufen. Die Kameraden wurden im März 2024 von den Feuerwehrleuten der Ortsfeuerwehr Weißenfels gewählt, weil die Amtszeit abgelaufen war.
Sebastian Busch besitzt die notwendige Ausbildung und Qualifikation für die Wehrleitung. Er hatte das Amt bereits in den Vorjahren inne. Stefan Hahnel wird das Amt als stellvertretender Wehrleiter erstmals ausüben. Sein Vorgänger Christian Cordes hatte sich nicht erneut zur Wahl gestellt. Stefan Hahnel muss die notwendige Ausbildung und Qualifikation für die Wehrleitung innerhalb der kommenden zwei Jahre nachholen.
Sebastian Busch ist federführend für die Öffentlichkeitsarbeit, die Koordinierung der Beschaffung und Wartung von Technik und die Organisation der Ausbildung verantwortlich. Stefan Hahnel ist federführend für die Personalentwicklung und die Koordinierung der Mitwirkung in Fachdiensten zuständig.

– Gewerbegebiet Tagewerbener Straße / B 176 –
Der Weißenfelser Stadtrat hat den Vorentwurf des Bebauungsplans für das neue Gewerbegebiet „Tagewerbener Straße“ an der Bundesstraße 176 beschlossen (33 Stimmen dafür, 1 Enthaltung). Ein Bebauungsplan für das 9,2 Hektar große Grundstück im Norden von Weißenfels wird nun erstellt. Die Kosten für das Bebauungsplanverfahren übernimmt der Grundstückserwerber. Im bisherigen Flächennutzungsplan war das Grundstück westlich der Kleingartenanlage „Meilenstein“ zum größten Teil bereits als gewerbliche Baufläche ausgewiesen. Ein kleiner Teil war als Grünfläche zum Schutz und zur Pflege sowie zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft dargestellt.
Mit dem Beschluss ist der Weg frei für die Ansiedlung der Terra Project Holding GmbH in dem Gewerbegebiet. Das Unternehmen möchte vor Ort ein Rechenzentrum errichten und dafür mindestens einen dreistelligen Millionenbetrag investieren. Bis zu 80 Arbeitsplätze können entstehen.
„Die Ansiedlung der Terra Project Holding GmbH in Weißenfels ist eine Erfolgsgeschichte für unsere Stadt. Nur durch die sehr gute Zusammenarbeit von Verwaltung, dem Land und Netzwerkpartnern konnte eine Gewerbeansiedlung in dieser Größe gelingen. Das Investitionsvolumen liegt in einer ähnlichen Höhe wie die Strukturwandelmittel des gesamten Burgenlandkreises“, sagte Oberbürgermeister Martin Papke.
Nicht nur aufgrund dieser enorm hohen Investition sei diese Technologieansiedlung für die Stadt Weißenfels eine echte Bereicherung. „Sie macht Weißenfels auch als innovativen und technologischen Standort interessant. Wir erhoffen uns, dass darauf aufbauend weitere Firmenansiedlungen folgen werden. Aktuell bereiten wir zudem unsere kommunale Wärmeplanung vor. Die Ansiedlung der Terra Project Holding GmbH wird hier unter anderem mit eingebunden. Die Abwärme der Technik steigert die Energieeffizienz und reduziert die Umweltbelastung in Weißenfels. Wir arbeiten daran, dass die Privathaushalte unserer Stadt hiervon direkt profitieren werden“, sagte das Stadtoberhaupt.

– Abenteuerspielplatz Neustadtpark –
Der Weißenfelser Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass im Neustadtpark ein Abenteuerspielplatz errichtet werden soll. Der Spielplatz für Kinder zwischen 4 und 14 Jahren wird unter anderem mit einem 13 Meter hohen Pyramidenturm mit Rutsche, einer Doppelseilbahn, einer große Netzpyramide, einem Karussell mit Drehteller, einer Nestschaukel und einer Tampenschaukel ausgestattet. Auch Bänke, Bank-Tisch-Kombinationen und Papierkörbe sind geplant. Auf der 6.000 Quadratmeter großen Fläche südlich des Walls im Neustadtpark sollen zudem Bäume für Schatten sorgen. Gepflanzt werden sollen beispielsweise Rot-Ahorn, Amberbaum und andere Arten, die gut mit Hitze und Trockenheit zurechtkommen.
Nach der Planungsphase soll noch im Herbst 2024 mit der Umsetzung des Bauvorhabens begonnen werden. Insgesamt rechnet die Stadt Weißenfels mit Kosten in Höhe von etwa 400.000 Euro. Mit dem Geld sollte ursprünglich eine Lärmschutzwand an der Ecke Röntgenweg/ Brückenstraße errichtet werden. Für das Vorhaben im ausgewiesenen Entwicklungsgebiet mussten damals anliegende Betriebe und andere Flächeneigentümer Ausgleichsbeiträge zahlen. Dieser Plan wurde nach langen Diskussionen aber verworfen. Das freigewordene Geld kann nur für Investitionen in diesem ausgewiesenen Entwicklungsgebiet in der Neustadt eingesetzt werden. Bauvorhaben in anderen Stadtteilen waren folglich ausgeschlossen. Hätte die Stadt Weißenfels bis zum Jahr 2026 kein Projekt umgesetzt, hätte die Summe zurückgezahlt werden müssen.
Mit dem Abenteuerspielplatz wertet die Stadt Weißenfels den Neustadtpark noch weiter auf. Im Sommer 2023 wurden vor Ort bereits ein Spielplatz für Kleinkinder und eine Outdoor-Fitnessanlage eröffnet. Beide Angebote werden von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut genutzt.

– Sachsen-Anhalt-Tag –
Der Weißenfelser Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass sich die Stadt Weißenfels anlässlich des 850. Stadtjubiläums als Ausrichter des Sachsen-Anhalt-Tages im Jahr 2035 bewerben soll. Oberbürgermeister Martin Papke und Stadtratsvorsitzender Jörg Freiwald hatten diesen Vorschlag eingebracht. Die Stadtverwaltung wird eine Bewerbung erarbeiten, welche auch Aussagen zur Finanzierung, dem Arbeitsaufwand und den organisatorischen Zuständigkeiten enthalten wird. Dem Stadtrat wird die Bewerbung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
Sachsen-Anhalt richtet seit dem Jahr 1996 den Sachsen-Anhalt-Tag aus. Die Stadt Weißenfels war im Jahr 2010 zum 825. Stadtjubiläum schon einmal Ausrichter der Veranstaltung.